Neues Gewerbegebiet für Pforzheim: CDU-Regionalräte unterstützen OB Peter Boch

19.04.2018

Gespräch der christdemokratischen Regionalräte mit Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch, zu dem sie auch den Direktor des Regionalverbandes Dr. Matthias Proske eingeladen hatten

Von links: Regionalräte Carsten von Zepelin, Bürgermeister Andreas Hölzelberger, Andreas Herkommer und  Anneliese Graf, OB Peter Boch, Fraktionsvorsitzender Günter Bächle, die Regionalräte und Bürgermeister Heiko Genthner, Klaus Mack und Mario Weisbrich, Verbandsdirektor Dr. Matthias Proske sowie die Regionalräte Kurt Ebel und Bürgermeister Michael Schmidt.
Von links: Regionalräte Carsten von Zepelin, Bürgermeister Andreas Hölzelberger, Andreas Herkommer und Anneliese Graf, OB Peter Boch, Fraktionsvorsitzender Günter Bächle, die Regionalräte und Bürgermeister Heiko Genthner, Klaus Mack und Mario Weisbrich, Verbandsdirektor Dr. Matthias Proske sowie die Regionalräte Kurt Ebel und Bürgermeister Michael Schmidt.

Pforzheim. „Wenn es dem Oberzentrum Pforzheim gut geht, geht es auch der Region gut“, betont die CDU-Fraktion in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Nordschwarzwald. Deshalb unterstützt sie die Ausweisung von neuen Gewerbeflächen in Pforzheim, was auch im großen Interesse der Region sei, so Fraktionsvorsitzender Günter Bächle (Mühlacker) nach einem Gespräch der christdemokratischen Regionalräte mit Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch, zu dem sie auch den Direktor des Regionalverbandes Dr. Matthias Proske eingeladen hatten. Zu dieser Unterstützung gehöre, so die Fraktion in einer Pressemitteilung, die Bereitschaft zur notwendigen Änderung des Regionalplanes.

Denn über allen diskutierten Standorten – Klapfenhardt, Ochsenwäldle und Viertes Kleeblatt – liege derzeit ein regionaler Grünzug, der eine Bebauung ausschließe. Nachdem es Pforzheim aktuell an dringend notwendigem Gewerbebauland fehle, könnte nach den Vorstellungen der CDU-Fraktion in einem ersten Schritt das Vierte Kleeblatt mit 34 Hektar durch eine Änderung des Regionalplanes ermöglicht werden, um der Stadt erst einmal Luft zu verschaffen. Die Ausweisung eines größeren Areals - Klapfenhardt oder Ochsenwäldle - könne dann als zweiter Schritt im Rahmen der anstehenden Aufstellung des neuen Regionalplanes berücksichtigt werden. „Vorausgehen müssen aber klare Entscheidungen des Pforzheimer Gemeinderates“, so die Position der Fraktion laut Bächle. Man werde sich nur für Standorte einsetzen, die von der Mehrheit des Gemeinderates getragen werden. OB Boch bekräftigte seinen Plan, Mitte Mai einen Beschluss des Gemeinderates herbeizuführen. Auf Zustimmung in der Fraktion stieß auch Bochs Angebot, mit Nachbargemeinden über eine Beteiligung an einem Gewerbegebiet Klapfenhardt oder Ochsenwäldle zu sprechen. Proske nannte eine interkommunale Lösung als Ziel des Regionalverbandes.

Der Oberbürgermeister sagte erneut, 50 Millionen Euro weniger werde es im Vergleich zum Ochsenwäldle kosten, das Gebiet Klapfenhardt auf der Wilferdinger Höhe zum Gewerbegebiet zu machen. Die Mehrkosten, die auf belastbaren Zahlen basierten, sei für ihn der Grund für seinen Schwenk zu Klapfenhardt gewesen. Die Untersuchungen für den Standort Klapfenhardt seien noch nicht abgeschlossen. So lägen die Ergebnisse der artenschutzrechtlichen Begutachtung erst Ende des Jahres vor. Die CDU-Regionalräte haben nach den ihnen gegebenen Informationen keine Zweifel an den von Boch genannten Mehrkosten.
Nicht nur in Pforzheim, sondern aktuell auch in Königsbach stoße die Ausweisung von Gewerbegebieten auf Widerstand, obwohl zum Beispiel die Fläche in Königsbach seit Jahren im Flächennutzungsplan stehe, so die CDU. Offenbar falle es manchen Leuten schwer zu akzeptieren, dass es zu den Zukunftsaufgaben einer Kommune gehöre, das Arbeitsplatzangebot zu sichern und auszubauen. Die Kommunalpolitik dürfe sich durch solche Erschwernisse nicht irritieren lassen.

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