CDU: Rascher zu einem neuen Regionalplan

30.11.2014

Fraktion traf sich in Bad Wildbad – Entwicklung der Region Nordschwarzwald als Inhalt von Initiativen

Bad Wildbad. Mit Zukunftsfragen der Region Nordschwarzwald beschäftigte sich die CDU-Fraktion in der Regionalverbandsversammlung bei ihrer Sitzung in Bad Wildbad. Das Ergebnis sind Initiativen zur Fortschreibung des Regionalplanes 2015 sowie zur Umsetzung der Entwicklungsstrategie 2030 für die Region, vor zwei Jahren gemeinsam auf den Weg gebracht von Industrie- und Handelskammer (IHK), Wirtschaftsförderung, dem Regionalverband sowie anderen regionalen Akteuren. „Was wir brauchen, ist auch eine Verzahnung der Konzepte sowie die Beteiligung der Bürger an den Planverfahren“, so Fraktionsvorsitzender Günter Bächle (Mühlacker) zur Position der CDU-Regionalräte.

Nach den Vorstellungen der Union soll mit der Fortschreibung des Regionalplanes 2015 schon kommendes Jahr begonnen werden. Bereits jetzt seien Teile des seit zehn Jahren geltenden Regionalplanes 2015 überholt, zum Beispiel die Orientierungswerte zur Bevölkerungsentwicklung, so dass es sinnvoll sei, die Arbeiten zur Fortschreibung nicht erst 2016 einzuleiten, zumal der gesamte Prozess erfahrungsgemäß zwei bis drei Jahre benötigen werden. Vorgeschaltet werde sollte nach dem Willen der Christdemokraten eine breite Beteiligung der Bevölkerung.

Im Regionalplan wird der Rahmen gesetzt für die weiteren baulichen Entwicklungen sowie für Infrastrukturmaßnahmen der Kommunen in den Kreisen Calw und Freudenstadt, im Enzkreis sowie in der Stadt Pforzheim. Der Regionalverband erledigt damit, so die Fraktion in einer Pressemitteilung, eine Aufgabe des Landes.

Einbezogen werden solle auch die Entwicklungsstrategie 2030, die vor zwei Jahren auf den Weg gebracht worden sei, um im Standortwettbewerb mit den Nachbarregionen besser bestehen zu können und auch um wieder Anschluss zu finden an die Zukunftsentwicklung des Landes Baden-Württemberg. Es wurden damals fünf zentrale Handlungsfelder identifiziert, unter anderem zur Infrastruktur, bei denen Aufgaben auch dem Regionalverband zugeordnet wurden. Die CDU hält es für notwendig, eine Zwischenbilanz zu ziehen. Anliegen sei es daneben, diese Strategie auf eine noch breitere Basis zu stellen und nicht in einer Schublade verschwinden zu lassen.

Eine große Herausforderung für die Zukunft werde der demografische Wandel sein, so der stellvertretende Vorsitzende des Regionalverbandes Klaus Mack. Der Bürgermeister von Bad Wildbad und CDU-Regionalrat: „Wir sind eine Region in Baden-Württemberg, die davon heute schon ganz besonders betroffen ist.“ Entgegen des Landestrends habe diese Entwicklung im Nordschwarzwald schon im Jahr 2005 eingesetzt. „Unsere Beschäftigungsentwicklung verlief schon seit dieser Zeit weniger dynamisch als im Land insgesamt. Es gilt daher, Strategien zu entwickeln, wie wir diesem Trend begegnen können.“

Termine