CDU-Regionalräte Nordschwarzwald

 
 

Kultur, Bahnsteige und Elektrifizierung

16.06.2018

Verwaltungs-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Regionalverbandes Nordschwarzwald tagte in Ebhausen - Die Positionen der CDU-Fraktion

Verwaltungs-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Regionalverbandes Nordschwarzwald im Rathaus von Ebhausen 
Verwaltungs-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Regionalverbandes Nordschwarzwald im Rathaus von Ebhausen

Ebhausen (Kreis Calw) - Vor dem Verwaltungs-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Regionalverbandes Nordschwarzwald in Ebhausen berichtete Abteilungsleiter Michael Stierle (Landratsamt Calw) über den derzeitigen Stand der Planungen zur Wiederinbetriebnahme der Schienenstrecke Calw – Weil der Stadt (Hermann Hesse Bahn). Aktuell sei das Projekt auf einem guten Weg. So rücke unter anderem die Beilegung des Konfliktes um den Schutz der Fledermäuse in greifbare Nähe. Im Herbst dieses Jahres solle die erste Baumaßnahme zur Reaktivierung der Schienenstrecke umgesetzt werden. Das Ausbaukonzept sieht vor, die Bahnstrecke in einem ersten Schritt mit Dieselfahrzeugen zu befahren. Eine Elektrifizierung der Strecke könnte dann in einem zweiten Schritt in einigen Jahren umgesetzt werden. Neben einer Stromversorgung per Oberleitung wird aktuell auch der Einsatz von Brennstoffzellenfahrzeugen erwogen.

Weiterhin wurde beschlossen, dass sich der Regionalverband Nordschwarzwald an einem Kongress zur nachhaltigen Mobilität in der Europäischen Metropolregion Stuttgart (EMR) im Jahr 2019 beteiligt. Der Regionalverband übernimmt hierbei die Vorbereitung für den Themenbereich „Schienenverkehr“. Der Antrag der CDU-Fraktion, mit einem Mobilitätskonzept Region Nordschwarzwald in den Kongress zu gehen, fand eine Mehrheit. "Wir müssen, zusammen mit den Kommunen, doch zunächst selbst formulieren, was wir auf dem Kongress für unsere Region erreichen wollen", sagte Fraktionsvorsitzender Günter Bächle (Mühlacker). Sonst stünden die Stuttgarter Interessen zu sehr im Vordergrund. Aus seiner Mitwirkung im Koordinierungsausschuss der EMR, der allerdings höchst selten getagt habe, wisse er, dass letztlich nur das Metropolticket umgesetzt worden sei - ein einheitlicher Fahrschein über die Verkehrsverbünde hinweg.

Diskutiert wurde auch das Thema „Elektrifizierung von Schienenstrecken“. Nach dem Elektrifizierungskonzept des Landes werden die nicht elektrifizierten Strecken in Baden-Württemberg in drei Gruppen eingeteilt: Solche, die bereits in Bau/Planung sind (u.a. Strecke Horb a.N. – Rottenburg – Tübingen), Lückenschlüsse/vordringliche Bedarfe (u.a. Nagold – Hochdorf, Calw – Weil der Stadt) und langfristige Planungen (u.a. Nagoldtalbahn, Kinzigtalbahn). Der Regionalverband zeigte sich in seiner Stellungnahme weitgehend mit der Planung des Landes einverstanden. Ergänzend wurde gefordert, die Strecke Maulbronn West – Maulbronn (Stadt) in das Konzept des Landes aufzunehmen.

"So kann der Bund doch nicht vorgehen", ärgerte sich Fraktionsvorsitzender Günter Bächle bei der Sitzung des Verwaltungs-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss. Was er meinte, sind Pläne des Bundesverkehrsministeriums, künftig die Höhe von Bahnsteigen auf 76 Zentimeter festzulegen. Derzeit, so Bächle, würden die Bahnsteige am Bahnhof Mühlacker von 38 Zentimeter auf 55 Zentimeter erhöht. Gleiches sei im Bahnhof Pforzheim geschehen. "Und nun werden 76 Zentimeter gefordert - das kann doch nicht wahr sein." Die derzeitige Anhebung koste 4,3 Millionen Euro, von denen die Stadt 1,3 Milllionen Euro trage. Die kommunale Beteiligung sei im Gemeinderat umstritten gewesen. "Ich habe sie immer unterstützt, weil sonst nichts geschehen wäre." Von Verlässlichkeit könne beim Bund nicht die Rede sein." Gegenstand der Beratungen im Ausschuss des Regionalverbandes war vor allem das „Bahnsteighöhenkonzept“ des Landes, mit dem ein Kompromiss erreicht werden soll. Danach soll in Baden-Württemberg von der bisherigen strikten Vorgabe des Bundes, die Bahnsteige in ganz Deutschland auf eine Höhe von 76 cm zu vereinheitlichen, abgewichen werden, so das Land. So sollen aktuell neu zu bauende bzw. zu sanierende Bahnsteige im Land zunächst nur auf 55 cm ausgebaut werden, dabei technisch aber so ausgelegt werden, dass sie langfristig auf 76 cm erhöht werden könnten. So könnte nach Ansicht des Landes die Barrierefreiheit sowohl kurz- als auch langfristig am ehesten erreicht werden. Dieses Konzept wird in der Region mitgetragen. Der Direktor des Verbands Dr. Matthias Proske sagte zu, in seinem Schreiben an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer auch auf das Projekt in Mühlacker hinzuweisen. Denn es sei technisch nicht so ausgelegt, dass sich die Bahnsteige auf 76 Zentimeter anheben lassen. CDU-Regionalrat Bächle forderte von Bund und Land sicherzustellen, dass auch langfristig auf der Strecke Züge eingesetzt werden, die zu 55 Zentimeter Bahnsteighöhe passen. "Es kann doch nicht sein, dass in einigen Jahren wieder Millionen ausgegeben werden müssen, um erneut Barrierefreiheit zu erreichen."

Auch das Thema „regionale Kulturzusammenarbeit“ stand auf der Tagesordnung des Verwaltungs-, Wirtschafts- und Verkehrsausschusses. Nach kontroversen Diskussionen wurde beschlossen, das Konzept des „Nordschwarzwaldtags“, den der Regionalverband seit 2013 alle zwei Jahre organisiert, auszubauen. Gemeinsam mit der AG Kulturregion, den Stadt- und Landkreisen und Kultur- und Tourismusinstitutionen der Region soll der Aktionstag künftig zu einem mehrwöchigen „Kultursommer Nordschwarzwald“ ausgebaut werden. Weiterhin beauftragte das Gremium die Geschäftsstelle des Verbandes, zusammen mit der Stadt Pforzheim und den Landkreisen sowie den Kulturschaffenden der Region einen Vorschlag zur Verstetigung der Zusammenarbeit in der „Kulturregion Nordschwarzwald“ zu entwickeln. Die CDU-Fraktion erklärte, sie könne sich vorstellen, dafür eine Stelle beim Regionalverband zu schaffen.